Energiepolitische Sprecherin Kohnen: Wirtschaftsministerin erzeugt mit Hü-Hott-Politik maximales Chaos …
SPD-Wohnungspolitiker: Dringender Bedarf an staatlichem Fonds, um den Kommunen Wohnungsrückkäufe zu ermöglichen …
Haushaltssprecher Volkmar Halbleib: Vollmundige Ankündigungen stimmen mit Realität nicht überein – Zu wenig Geld für Ganztagsschulen und …
Fraktionschef Rinderspacher: Anweisung an die Bundesanwaltschaft möglich …
Positive Bilanz der SPD-Klausurtagung von Berlin - SPD-Fraktionschef begrüßt Bewegung bei Schulreform …
SPD–Stadträtin Sieglinde Wisniewski:“Die Menschen wollen nicht den ganzen Tag nur herumsitzen“. • In der letzten Stadtratssitzung wurde die …
Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich: „Der Freistaat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“! • Die alltäglichen Bilder von Menschen auf …
Vorsitzender des Bildungsausschusses Martin Güll sieht Gymnasialreform auf die lange Bank geschoben und fordert Mut zu einem modernisierten …
Wettbewerb um altergerechte Wohnideen gestartet …
Jobcenter sollen bei der Vermittlung von Langzeitarbeitsarbeislosen finanziell unterstützt werden - SPD-Fraktionschef Rinderspacher: …
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