Kommunen in Schwaben profitieren von Schlüsselzuweisungen 2024 – 204 Mio. Euro für Augsburg

19. Januar 2024

Ganz aktuelle und positive Informationen haben Anna Rasehorn, MdL für einige Kommunen und Landkreise in Schwaben erreicht. Sie erhalten Schlüsselzuweisungen für ihre Haushalte 2024. Der Landtag wird dafür im Staatshaushalt für ganz Bayern Mittel in Höhe von 4,44 Milliarden Euro für 2024 Jahr bereitstellen, das sind 175 Mio. Euro bzw. 4,1 Prozent mehr als im Vorjahr.

Für Rasehorn ist das ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern rund 11,4 Milliarden Euro in 2024 betragen wird. Schwaben erhält davon insgesamt knapp 520 Mio. Euro an Gemeindeschlüsselzuweisungen und weitere 254,5 Mio. Euro für Landkreise. An die Stadt Augsburg gehen mehr als 200 Mio. Euro.

Rasehorn: Sinnvolle Investitionen in die Zukunft

Dazu Rasehorn: „Unsere Kommunen und Landkreise stehen vor erheblichen Herausfor-derungen. Inflation, Klimawandel und Energiewende sind nur einige von zahlreichen Belastungen, die für Mehrkosten in Millionenhöhe sorgen. Daher ist es wichtig und richtig, dass die Schlüsselzuweisungen in diesem Jahr deutlich steigen.“ Nun müssen diese von den Kommunen auch sinnvoll eingesetzt werden, betont Rasehorn. Als ehemalige langjährige Stadträtin der Stadt Augsburg kennt sie die Herausforderungen gut, weiß aber auch, dass die Kommunalparlamente besonders gefordert sind.

„Die Aufgaben sind vielfältig. Daher müssen die Gelder gezielt eingesetzt werden, um die Kommunen gut für die Zukunft aufzustellen.“ Rasehorn ist im Landtag Mitglied des Umweltausschusses und war auch bereits im Augsburger Stadtrat im Bereich Umweltpolitik aktiv. Daher begrüßt sie entsprechende Maßnahmen der Stadt bspw. im Bereich Hitzeschutz und Begrünung, die sie in der Vergangenheit mit Anträgen und Veranstaltungen selbst aktiv begleitet hat. „Dabei müssen wir die Bürgerinnen und Bürger aktiv mitnehmen. Denn ein echter Fortschritt geht nur gemeinsam.“ Prävention, Bildung und Jugendarbeit gehören für Rasehorn ebenfalls zu einer guten Kommunalpolitik dazu. Hier müsse die Stadt Augsburg weiter aktiv bleiben und investieren.

Die Zuweisungen teilen sich wie folgt auf Rasehorns Stimmkreise bzw. Betreuungs-stimmkreise in Schwaben auf:

  • Augsburg (Stadt): 204,4 Mio. Euro (2023: 196,7 Mio.).

  • Memmingen (Stadt): 9,0 Mio. Euro (2023: 7,2 Mio.).

  • Augsburg-Land (Landkreis): 49,7 Mio. Euro (2023: 46,9 Mio.).

  • Augsburg-Land (Gemeinden): 47,8 Mio. Euro (2023: 47,3 Mio.)

  • Dillingen an der Donau (Landkreis): 19,5 Mio. Euro (2023: 18,1 Mio.).

  • Dillingen an der Donau (Gemeinden): 18,5 Mio. Euro (2023: 16,8 Mio.).

  • Neu-Ulm (Landkreis): 31,4 Mio. Euro (2023: 32,2 Mio.).

  • Neu-Ulm (Gemeinden): 32,9 Mio. Euro (2023: 30,3 Mio.).

  • Lindau (Bodensee, Landkreis): 15,5 Mio. Euro (2023: 15,0 Mio.).

  • Lindau (Bodensee, Gemeinden): 12,3 Mio. Euro (2023: 11,9 Mio.).

  • Ostallgäu (Landkreis): 20,9 Mio. Euro (2023: 20,2 Mio.).

  • Ostallgäu (Gemeinden): 20,0 Mio. Euro (2023: 19,7 Mio.).

  • Unterallgäu (Landkreis): 23,7 Mio. Euro (2023: 21,9 Mio.).

  • Unterallgäu (Gemeinden): 19,5 Mio. Euro (2023: 19,8 Mio.).

  • Oberallgäu (Landkreis): 29,1 Mio. Euro (2023: 28,5 Mio.).

  • Oberallgäu (Gemeinden): 31,0 Mio. Euro (2023: 31,4 Mio.).

Allgemeine Informationen zu den Schlüsselzuweisungen 2024.

Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. Die Gemeinden erhalten davon rund 2,84 Milliarde Euro (64 Prozent), die Landkreise rund 1,6 Milliarde Euro (36 Prozent). Sie sind nicht zweckgebunden, damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil (insgesamt gut 6,2 Milliarden Euro, definiert durch die Verbundquote in Höhe von 12,75 Prozent) am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Dieser besteht aus den Einnahmen des Landes aus der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage.

  • Die Zahlen sind gerundet.

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