Augsburg, 19.01.2026 – Anna Rasehorn und Markus Rinderspacher diskutierten mit der ukrainischen Konsulin Oksana Kobets und Brigadegeneral Rainer Simon über Sicherheit, Katastrophenschutz und europäische Verteidigungsfähigkeit

Wie belastbar ist unsere Gesellschaft angesichts des Krieges in Europa? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Onlinediskussion im Rahmen der Europawochen, zu der Anna Rasehorn, MdL, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Markus Rinderspacher, MdL, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eingeladen hatten. Gemeinsam mit Oksana Kobets, Konsulin der Ukraine, und Brigadegeneral Rainer Simon, stellvertretender Abteilungsleiter Operationen beim Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, diskutierten sie über die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Bayern, Deutschland und Europa.

 Sicherheitspolitik ist längst nicht mehr allein eine militärische Frage

Im Mittelpunkt standen Fragen der Verteidigungsfähigkeit, des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes, der Cybersicherheit, des Schutzes kritischer Infrastruktur sowie der Zusammenarbeit von Bundeswehr, Blaulichtorganisationen und Kommunen. Deutlich wurde: Sicherheitspolitik ist längst nicht mehr allein eine militärische Frage. Sie betrifft staatliche Institutionen ebenso wie Kommunen, Einsatzorganisationen, digitale Infrastruktur und die demokratische Widerstandskraft der Gesellschaft.

Rasehorn: Eine widerstandsfähige Gesellschaft braucht Vertrauen

Anna Rasehorn erklärte im Anschluss an die Diskussion: „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt uns, dass Sicherheit nicht abstrakt ist. Sie beginnt beim Schutz kritischer Infrastruktur, bei funktionierenden Warnsystemen, bei starken Kommunen und bei einer Bevölkerung, die vorbereitet ist, ohne verunsichert zu werden. Eine widerstandsfähige Gesellschaft braucht Vertrauen, handlungsfähige Strukturen und eine klare demokratische Haltung.“

Ukrainische Innovationsfähigkeit und sicherheitspolitische Herausforderungen Europas

Oksana Kobets machte in der Diskussion deutlich, welche Erfahrungen die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges gesammelt hat und welche Bedeutung gesellschaftlicher Zusammenhalt und internationale Unterstützung, aber auch die technische Innovationsfähigkeit im Kriegsfall haben. Brigadegeneral Rainer Simon ordnete die sicherheitspolitischen Herausforderungen aus Sicht der Bundeswehr ein und ging insbesondere auf hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und die Rolle des Cyber- und Informationsraums ein.

Rinderspacher: Aufhören, dass kleinzureden, was funktioniert

Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Frage, wie Bundeswehr, THW, Feuerwehren, Rettungsdienste, Kommunen und staatliche Stellen im Verteidigungs- und Katastrophenfall besser zusammenarbeiten können. Rasehorn und Rinderspacher sprachen sich dafür aus, die vorhandenen Strukturen stärker zu vernetzen, waren sich aber mit den anderen Podiumsteilnehmern einig, dass insbesondere die Zusammenarbeit von Blaulichtfamilie und Bundeswehr im Katastrophenfall bereits gut funktionieren. „Wir müssen auch mal aufhören, dass kleinzureden, was gut funktioniert.“, so Rinderspacher.

Breites Spektrum an Publikumsfragen

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, eigene Fragen einzubringen. Dabei wurde deutlich, dass das Thema viele Bürgerinnen und Bürger bewegt: von persönlicher Vorsorge über die Abwägung von Datenschutz und fortschrittlichen Netzwerken bis hin zur Frage, wie sich die moderne ukrainische Kriegsführung insbesondere durch Drohnen auch auf die Strategie der Bundeswehr auswirkt.

Impulse mitnehmen – Rasehorn: Von europäischen Partnern und Freunden lernen

Rasehorn und Rinderspacher kündigten an, die Impulse aus der Diskussion in die weitere parlamentarische Arbeit mitzunehmen. Ziel müsse es sein, Bayern und Deutschland auf Krisen vorzubereiten, demokratische Institutionen zu stärken und europäische Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Resilienz weiter auszubauen.

„Es war eine gute Diskussion“, so Rasehorn, „Sie hat gezeigt, dass wir gut aufgestellt sind, aber auch noch Arbeit vor uns haben. Und Sie hat gezeigt, dass es sich lohnt, von unseren europäischen Partnern und Freunden wie der Ukraine zu lernen.“